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Frithjof Schmidt

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Mitglied des Deutschen Bundestages

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Startseite ⟩ Nachrichten (Seite 14)

Bundeswehreinsatz, Endverbleibkontrolle, Entschließungsantrag, Irak, Kurdistan, Waffen Aktuell, Anträge & Parlamentarische Initiativen, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Themen 29. Januar 2016

Bundeswehreinsatz in Kurdistan-Irak beschlossen

Der Einsatz der Bundeswehr in Kurdistan-Irak wurde durch den Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Einsatz mehrheitlich nicht zugestimmt, da die verfassungsrechtliche Grundlage des Einsatzes…

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Blauhelm, Einsatz, Mali, Militär, Soldaten, UNO Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Reden, Sicherheitspolitik 19. Januar 2016

Rede zur UN-Mission in Mali (MINUSMA)

Der Bundestag hat über die Erweiterung des Bundeswehreinsatzes an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für das Mandat. Mali mache zwar nur langsam Fortschritte,…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Europarat, Reden, Sicherheitspolitik 21. Dezember 2015

Keine weitere Beteiligung bewaffneter deutscher Soldaten an der NATO-geführten Operation im Mittelmeer

Die Bundesregierung will die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) im Mittelmeer weiterführen. Mehr als 14 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September zieht sie…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Themen 7. Dezember 2015

Syrien-Einsatz: Kopflos, planlos und kontraproduktiv!

Die Bundesregierung hat diese Woche ein Mandat für einen Militäreinsatz zur Unterstützung Frankreichs und zur Bekämpfung der Terrormiliz IS (Daesh) in den Bundestag eingebracht. Sie möchte sich mit Aufklärungs-Tornados, Flugzeugen…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Reden, Sicherheitspolitik 4. Dezember 2015

Bundestagsdebatte über Afghanistan-Mandat

Der Bundestag hat in dieser Woche über die Verlängerung des Mandats für den Einsatz Resolute Supporte Mission (RSM) in Afghanistan beraten. Im Rahmen dieser Mission soll die Bundeswehr das afghanische…

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Anschläge, Paris, Terror Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Sicherheitspolitik 16. November 2015

Anschläge in Paris – Nous sommes unis

Zu den Anschlägen in Paris erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter: Wir sind zutiefst erschüttert von den entsetzlichen Anschlägen in Paris. Wir trauern mit…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Europarat 12. November 2015

Valletta setzt auf eine inhumane Abschottungspolitik

Zu der heutigen Abschlusserklärung des Valletta-Gipfels erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es war notwendig und seit langem überfällig, dass auf dem Valletta-Gipfel europäische und afrikanische Staats-…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Reden, Sicherheitspolitik 7. November 2015

Südsudan: Debatte um Bundeswehrmandat

Nach wie vor findet im Südsudan eine der größten humanitären Krisen dieser Welt statt. Tausende sind dem Konflikt bereits zum Opfer gefallen und Millionen mussten vor der Gewalt im Lande…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Europarat, Sicherheitspolitik 6. November 2015

Grüne klagen auf umfassende Informationsrechte des Bundestags

Die Grüne Bundestagsfraktion hat gegen die Bundesregierung eine Organklage wegen der Verweigerung einer umfassenden und frühzeitigen Unterrichtung eingereicht. Im Vorlauf zum Ratsbeschluss zur EU-Militärmission EUNAVFOR MED im Mittelmeer, die seit…

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Aktuell, Allgemein, Anträge & Parlamentarische Initiativen, Außenpolitik 24. Oktober 2015

Happy Birthday UN!

Am 24. Oktober 2015 werden die Vereinten Nationen 70 Jahre alt. Trotz vieler Probleme und Schwächen sind die VN heute relevanter denn je. Dennoch braucht es eine weitere Stärkung der…

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