Besuch Bundestag & Europarat

© fotolia/Knut Hebstreit

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Informationsfahrten für politisch interessierte Bürger*innen

Demokratie ist weder selbstverständlich noch unveränderlich. Sie muss immer wieder neu erklärt und erkämpft werden, um die Menschen zu überzeugen und sie als Wähler*innen zurückzugewinnen. Sie braucht Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen, egal ob sie hier geboren oder eingewandert sind – die für ihre Werte, für ihre Rechte und die der Anderen einstehen. Sie braucht demokratische Institutionen, die für Beteiligung offen sind. Sie braucht ein starkes Parlament, eine unabhängige Justiz und freie und unabhängige Medien. Und lebendige Organisationen, die sich vielfältig einbringen, von Parteien über Gewerkschaften, Religionsgemeinschaften bis hin zu NGOs, Stiftungen, Vereinen und Initiativen. Wir setzen auf einen starken, demokratischen Rechtsstaat, der unsere Freiheit sichert. Demokratie braucht eine vernünftige Debatte, die auf Fakten baut, auf gegenseitigen Respekt und den Austausch von Argumenten – statt auf Hass, Hetze und dumpfe Parolen. Sie lebt vom Vertrauen der Bürger*innen in ihre Repräsentant*innen, in ihre Institutionen und Entscheidungsprozesse.

(aus dem Bundestagswahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen 2017)

Die Demokratie braucht dich! Und deswegen laden wir euch herzlich ein, unsere Arbeit in Berlin kennen zu lernen.

Jede*r Bundestagsabgeordnete*r hat dreimal im Jahr die Möglichkeit, jeweils eine Gruppe von 50 Personen zu einer politischen Bildungsfahrt einzuladen. Diese Fahrten werden vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) in Kooperation mit dem Wahlkreisbüro von Frithjof Schmidt organisiert und dauern in der Regel drei Tage.

Während jeder Fahrt besuchen wir den Deutschen Bundestag. Im Rahmen dieses Besuchs haben wir Gelegenheit mit Herrn Schmidt zu diskutieren. Dieser Besuch wird in ein vielfältiges Rahmenprogramm eingebettet, das die verschiedensten Winkel des politischen Berlins ausleuchtet: hierzu kann der Besuch eines Ministeriums ebenso gehören wie der des Bundesrates. Aber auch unbekanntere Institutionen, wie etwa die Bundeszentrale für politische Bildung öffnen für uns ihre Türe. Teil dieses Rahmenprogramm sind auch Gedenkstätten, Ausstellungen und Museen, die uns an denkwürdige Punkte der Geschichte zurückversetzten. Beispielhaft aufzuzählen sind hier die Gedenkstätte Deutscher Widerstand – Stauffenberg Gedenkstätte, Orte jüdischen Lebens in Berlin oder das Stasi-Museum in der Normannenstraße.

Die Kosten für die An- und Abreise, Übernachtungen in einem Doppelzimmer in einem Hotel und Zwischenstopps in Restaurants werden durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung übernommen. Eintritte für Museen, Ausstellungen und andere Veranstaltungen sowie Trinkgelder für Restaurants und Spenden an Institutionen werden von den Gruppen bezahlt (idR liegt der Betrag deutlich zwischen 10-15 Euro). Zahlungspflichtig sind Einzelzimmer in Hotels. Die Kosten für ein Einzelzimmer legen die Hotels fest und wir teilen euch die Höhe dieser Kosten zeitnah vor Beginn der Reise mit. Weitere Kosten entstehen nicht.

Besuch des Europarates in Straßburg

Frithjof Schmidt ist Mitglied der 18-köpfigen deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER). Wir haben daher auch die Möglichkeit eine politische Bildungsreise nach Straßburg zum Sitz des Europarates durchzuführen.

Der Europarat verfolgt seit seiner Gründung 1949 eine an den Werten der Freiheit des Einzelnen, der Rechtstaatlichkeit und Demokratie orientierte Zusammenarbeit der europäischen Länder zur Festigung des Friedens in Europa und des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts seiner Mitgliedstaaten. Zum diesem Zweck verabschiedet der Europarat verschiedene Beschlüsse und Abkommen. Zu den wichtigsten Abkommen dieser Art gehört etwa die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die wichtigsten Organe des Europarates sind das Minister-Komitee, dem die Außenminister*innen der Mitgliedsstaaten angehören und die parlamentarische Versammlung, in die die Mitgliedsstaaten Vertreter*innen und Vertreter aus den jeweiligen nationalen Parlamenten entsenden. Dreimal im Jahr kommt die PVER in Straßburg zusammen. Hinzu kommen Ausschusssitzungen, die in Straßburg, Paris oder wechselnden europäischen Städten stattfinden.

Unsere Reise nach Straßburg führt uns in die Welt der europäischen Politik. Abstecher unserer Reise werden zum Beispiel der Europarat, das Europäische Parlament, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte oder die Redaktion des deutsch-französischen TV-Senders Arte sein.

Hier fällt ebenfalls ein geringer Teilnahmebetrag an.

CC BY-NC-ND 2.0 flickr/malavoda

Wir möchten möglichst vielen verschiedenen Personen die Möglichkeit geben, an den politischen Bildungsreisen teilzunehmen. Sie können daher nicht mehrmals in einem Jahr an Fahrten teilnehmen. Außerdem können Sie nicht an einer Fahrt teilnehmen, wenn Sie bereits im Jahr zuvor an einer Fahrt teilgenommen haben. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Auch Menschen mit Behinderungen können an der Fahrt teilnehmen. Sprechen Sie uns bitte im Vorfeld an, damit wir Sie optimal während der Reise unterstützen können.

Wir möchten, dass es keine Frage des Geldes ist, an der Fahrt teilnehmen. Sollte der Eigenbeitrag oder der Einzelzimmerzuschlag Probleme bereiten, finden wir eine Lösung.

Politische Bildungsreisen 2019

Im Jahr 2019 finden die politischen Bildungsreisen an folgenden Terminen statt:

(1) 10.02.2019 – 13.02.2019 (Berlin)

(2) 07.07.2019 – 10.07.2019  (Berlin)

(3) 30.09.2019 – 03.10.2019 (Straßburg)

Wenn wir euer Interesse geweckt haben, dann füllt doch diesen Anmeldebogen aus und schickt ihn uns per E-Mail oder per Post an:

Wahlkreisbüro Dr. Frithjof Schmidt

Alexander Diek & Peter Borgmann

Diekampstraße 37

44787 Bochum

frithjof.schmidt.wk@bundestag.de 

 

Für kritische Lehrer*innen und wissbegierige Schüler*innen

Ihr wolltet schon immer einmal an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages teilnehmen? Oder euch von geschulten Mitarbeiter*innen des Deutschen Bundestages die Arbeitsweise des Parlaments erklären lassen? Und durch die Gebäude des Deutschen Bundestages geführt werden? In jeden Fall habt ihr im Anschluss Gelegenheit euch über Eindrücke oder die Themen, die euch bewegen, mit eurem grünen Abgeordneten aus Bochum auszutauschen.  Ein Besuch des Bundestages lässt sich bspw. als ein Programmpunkt einer Klassenfahrt integrieren. Abgerundet wird diese Möglichkeit durch einen Reisekostenzuschuss für die An- und Abreise nach Berlin, den der Besucherdienst des Deutschen Bundestags Schulklassen gewährt. Interessierte Lehrer*innen wenden sich bitte frühzeitig an das Wahlkreisbüro.

© fotolia/photofranz56

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