Seit 1988 bin ich Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und habe als leidenschaftlicher Europäer in verschieden Positionen dazu beigetragen, dass sich die Grünen als „politische Familie“ – neben Sozialisten, Konservativen…
Zu der für Donnerstag (22. Juli 2021) angekündigten Erhebung der Anklage wegen Majestätsbeleidigung gegen die 13 thailändischen Demokratieaktivist*innen, die im Oktober 2020 an einer Demonstration vor der deutschen Botschaft in…
Die Proteste gegen den Putsch des Militärs in Myanmar nach den Parlamentswahlen am 01. Februar halten weiter an. Die Militärjunta geht ihrerseits mit unverminderter Härte gegen die Massenproteste vor. Sie…
Zur Absetzung der höchsten Vertreter der Übergangsregierung Malis durch das Militär erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die erneute Machtergreifung des Militärs zeigt…
Die Verlängerung des Bundeswehrmandates zur Beteilung an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali war Gegenstand der Tagesordnung der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 19. Mai 2021. Die Enthaltung der Bundestagsfraktion von…
Anlässlich der hochrangigen Sudan Partnership Conference am 17. Mai in Paris erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Der Sudan steht vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen. Deswegen…
Anlässlich der für Donnerstag angekündigten gerichtlichen Anhörung im Verfahren gegen die thailändischen Aktivist*innen, die im Oktober vor der deutschen Botschaft demonstriert hatten, erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss,…
Taiwan ist, gemeinsam mit Japan und Südkorea, enger Wirtschafts- und Wertepartner Deutschlands in der Region und hat eine lebendige Zivilgesellschaft. Die wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Taiwan…
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmt der Mandatsverlängerung von MINUSMA zu. Dr. Frithjof Schmidt legt in seiner Rede jedoch auch Kritikpunkte der Fraktion an der Mission dar. Frau Präsidentin!…
Zur Veröffentlichung des internationalen Aufrufes für ein Ende der Gewalt in Myanmar erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Renate Künast, Vorsitzende der Parlamentariergruppe ASEAN: Angesichts der immer blutiger werdenden Proteste…
