Zum Antrag „70 Jahre Europarat“ der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sprach Frithjof Schmidt auf der 102. Sitzung des Deutschen Bundestages. Das Video zur Rede finden Sie und findet ihr hier….
Wir können dem Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und der Mehrheit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen nicht zustimmen. Verschiedene Umfragen aus den vergangenen Monaten haben gezeigt, dass antijüdische Vorurteile,…
Die Gründe zur Zustimmung der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali (MINUSMA) legte Frithjof Schmidt in seiner Rede in der 98….
Unsere Demokratie sieht sich mit vielfältigen Bedrohungen konfrontiert. Eine davon sind zweifelsohne „Fake News“ und Desinformationskampagnen. Sie schaden dem Vertrauen in die Demokratie und versuchen aktiv Wahlen durch gezielte Streuung…
Zum 70. Jubiläum des Europarates erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik und Frithjof Schmidt, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates: Der Europarat ist und bleibt die zentrale Institution zum Schutz von Demokratie,…
Zu den eskalierenden Protesten im Sudan erklärt Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: „Seit zehn Jahren liegt gegen den sudanesischen Machthaber al-Baschir ein internationaler Haftbefehl wegen Völkermordes, Verbrechen gegen die…
Zu Beginn des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erklären Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der deutsche Vorsitz im Sicherheitsrat ist eine sehr…
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Thailand erklärt Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Bundesregierung muss klar machen: Die Wahl in Thailand ist eine Farce, die demokratischen Standards in keiner…
Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Beate Müller-Gemmeke, Chris Kühn, Claudia Roth, Corinna Rüffer, Erhard Grundl, Filiz Polat, Katja Dörner, Kirsten Kappert-Gonther, Margit Stumpp,…
Der Sudan gilt als eines der autoritärsten Länder der Welt. In dem Land, das seit 1989 von Präsident Omar Al-Bashir regiert wird und auf den ein internationaler Haftbefehl wegen Völkermord,…
