Unsere Demokratie sieht sich mit vielfältigen Bedrohungen konfrontiert. Eine davon sind zweifelsohne „Fake News“ und Desinformationskampagnen. Sie schaden dem Vertrauen in die Demokratie und versuchen aktiv Wahlen durch gezielte Streuung von Falschmeldungen zu beeinflussen. Wir als grüne Bundestagsfraktion beschäftigen uns intensiv mit dieser Bedrohung.
Am 06.05.2019 organisierten die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Agnieszka Brugger und Konstantin von Notz ein Fachgespräch mit dem Titel „Auf der Suche nach dem Gegengift – Wie schützen wir Wahlen und unsere Demokratie angesichts neuer hybrider Bedrohungen?“.
Im Rahmen zweier Panels wurde die Frage diskutiert, wie Desinformation und Fake News unsere Demokratie und ihre Werte bedrohen und wie man darauf reagieren kann. Das erste Panel beschäftigte sich mit den Folgen von Desinformation auf die Demokratie, während sich das zweite mit nationalen Gegenstrategien befasste.
Frithjof Schmidt, der als Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für das Thema „Democracy hacked? How to respond?“ auch mit den internationalen Problemen von Desinformation vertraut ist, sprach im Zuge des ersten Panels. Er betonte, dass eine Machtverschiebung von öffentlich-rechtlichen Medien zu neuen Platformen des Informationsaustauschs geschehe. Mit dem Fortschreiten der Digitalisierung wird Desinformation, besonders im Vorfeld von Wahlen, auch in der Zukunft eine Bedrohung innerhalb unseres politischen Systems einnehmen, die wir nicht ohne weiteres hinnehmen können.
Anbei finden Sie den Link zu einem ausführlichen Artikel über die Veranstaltung.
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