Anlässlich der hochrangigen Sudan Partnership Conference am 17. Mai in Paris erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Der Sudan steht vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen. Deswegen…
Anträge & Parlamentarische Initiativen
Seit Dezember 2013 hält den Südsudan ein Bürgerkrieg im Würgegriff. Die Konfliktparteien sind hier Regierungstruppen, die unter dem Befehl des Präsidenten des Südsudan, Salva Kiir Mayardit, und Rebellengruppen um Riek…
Am 15. Dezember stimmte der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ab. Frithjof Schmidt stimmte gegen die Verlängerung des Mandates. In einer persönlichen Erklärung zur Abstimmung begründete er…
Am 15.12.2016 beschloss der Bundestag die Verlängerung der deutschen Beteiligung an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) und der Region Darfur im Sudan (UNAMID). Die Grüne Bundestagsfraktion hat…
Frithjof Schmidt begrüßte gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden, Katrin Göring-Eckardt den VN-Sondergesandten für Syrien, Steffan de Mistura, in der Grünen Bundestagsfraktion. In dem Gespräch ging es um die aktuelle Situation in…
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche über CETA abgestimmt. Die Grüne Bundestagsfraktion lehnt das mit Kanada verhandelte Abkommen ab und hat einen Antrag dazu in den Bundestag eingebracht. Die…
Die Debatte um den Haushalt des Auswärtigen Amtes ist traditionell die Aussprache über die außenpolitischen Grundlinien der Bundesregierung. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die Reduzierung des humanitären Haushalts bei…
Der Bundestag hat die Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali beschlossen. Die Grüne Fraktion hat mit überwiegender Mehrheit für den Einsatz gestimmt. Der Friedensprozess in Mali macht zwar nur langsam Fortschritte,…
Der Einsatz der Bundeswehr in Kurdistan-Irak wurde durch den Bundestag um ein weiteres Jahr verlängert. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dem Einsatz mehrheitlich nicht zugestimmt, da die verfassungsrechtliche Grundlage des Einsatzes…
Am 24. Oktober 2015 werden die Vereinten Nationen 70 Jahre alt. Trotz vieler Probleme und Schwächen sind die VN heute relevanter denn je. Dennoch braucht es eine weitere Stärkung der…