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Frithjof Schmidt

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Mitglied des Deutschen Bundestages

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Startseite ⟩ Nachrichten (Seite 15)

Allgemein 1. Oktober 2015

Grüne für Seenotrettung aber gegen EU-Mission im Mittelmeer

Die Grüne Bundestagfraktion hat in einem Antrag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission EUNAVFOR MED abgelehnt. Durch das von der Bundesregierung vorgelegte Mandat zur militärischen Flüchtlingsabwehr droht die Seenotrettung…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Themen 30. September 2015

Friedenspolitik in einer unfriedlichen Zeit

Kaum ein Tag vergeht ohne Berichte über die Krise in Europa und neue Schreckensbilder aus Syrien, Jemen, Irak, Mali oder der Ukraine. Im September lud die Grüne Bundestagsfraktion zur Friedenskonferenz…

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Aktuell, Allgemein, Außenpolitik, Sicherheitspolitik 23. September 2015

Pegasus-Urteil: Aufweichen des Parlamentsvorbehaltes abgewehrt

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Fall Pegasus (Rettungsmission in Libyen) erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Das Bundesverfassungsgericht hat uns in der Sache bestätigt: Der Einsatz in Libyen war grundsätzlich…

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Aktuell, Außenpolitik, Europarat, Reden, Themen 10. September 2015

Haushaltsdebatte Etat des Auswärtigen Amts

Die Debatte zum Haushalt des Auswärtigen Amts für das Jahr 2016 stand im Zeichen der vielen Flüchtlinge, die derzeit Europa erreichen oder auf dem Weg dorthin sind. Frithjof Schmidt machte…

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Aktuell, Anträge & Parlamentarische Initiativen 9. September 2015

Fraktionsübergreifender Aufruf „Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen“

Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Linken haben einen gemeinsamen Aufruf zum Schutz von Flüchtlingen und gegen Rassismus unterschrieben: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen Fast täglich…

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Allgemein, Außenpolitik, Europarat 19. August 2015

Bundestag stimmt für drittes Griechenland-Hilfspaket

Der Bundestag hat heute einem dritten Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Die Grüne Bundestagsfraktion unterstützt die weiteren Finanzhilfen für das Land, die vergangene Woche durch die Euro-Länder beschlossen worden sind. Die…

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Europarat, Themen 17. Juli 2015

Grüne Anträge zur Griechenland-Debatte im Bundestag

Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen hat am Freitag einen alternativen Antrag zur Erteilung eines ESM-Verhandlungsmandates in den Bundestag eingebracht. Bei der Abstimmung des Antrages der Bundesregierung zur Erteilung…

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Aktuell, Außenpolitik 26. Juni 2015

70. Jahre Vereinte Nationen – nie waren die UN so wertvoll wie heute

Das Jahr 2015 kann für die Vereinten Nationen zu einem Wendepunkt werden: hin zu mehr Stärke und einem Aufbruch für strukturelle Reformen, den die UN dringend brauchen. Ein Jahr, in…

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Aktuell, Außenpolitik, Presse, Sicherheitspolitik 16. Juni 2015

Bundeswehr: Mandatspflicht bei Konflikteinsätzen nicht verwässern

Anlässlich des heute vorgestellten Berichts der Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der sogenannten Rühe-Kommission, erklärt Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es ist…

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Aktuell, Außenpolitik, Internationale Zusammenarbeit, Reden, Themen 12. Juni 2015

Rede zur UN-Mission in Mali (MINUSMA)

Der Bundestag hat die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof Schmidt warb in seiner Rede für die Verlängerung des Mandats. Mali mache zwar nur…

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