Durch die EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) sollen die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) verpflichtet werden ihre Importzölle zu senken, Exportsteuern abzuschaffen und ihren öffentlichen Dienstleistungsmarkt zu liberalisieren. Der Abschluss kam…
Die Rede hat Frithjof Schmidt während der Plenarsitzung am 11.09.2014 gehalten. Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, Sie haben es angesprochen:…
Der Bundestag hat in einer Sondersitzung über die Waffenlieferungen nach Kurdistan debattiert. Mit einem Entschließungsantrag hat die Grüne Fraktion ihre Ablehnung von Waffenlieferungen unterstrichen. Langfristig würde mehr Waffen die Region…
„TTIP: Abkommen mit Tücken!“ – die Landesarbeitsgemeinschaften der NRW-Grünen diskutierten beim einem eintägigen Konvent am 30. August in Bochum über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Zu Gast war neben Frithjof Schmidt…
Frithjof Schmidt war am 25. August in der Sendungsreihe Kontrovers im Deutschlandfunk zum Thema „Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik“ zu Gast. Er debattierte mit dem Publizisten und…
Anlässlich des Beschlusses der afrikapolitischen Leitlinien durch die Bundesregierung erklären Frithjof Schmidt, Stellv. Fraktionsvorsitzender und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: Die allgemeinen Worthülsen und Handlungsmaßnahmen haben mit der tatsächlichen Afrikapolitik…
Angesichts der Krise in der Ukraine betont Frithjof Schmidt, dass eine politische Lösung gefunden werden muss. Die Bemühungen um Verhandlungen und Deeskalation müssen fortgeführt werden. Neue Verhandlungen in Genf sind…
Die EU entsendet eine Mission in die Zentralafrikanische Republik, um die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union bei der Stabilisierung der Sicherheitslage vor Ort zu unterstützen. Deutschland beteiligt sich an…
Traditionell stehen die außenpolitischen Grundlinien der Bundesregierung im Fokus der Haushaltsdebatte über den Etat des Auswärtigen Amtes. Frithjof Schmidt betont, dass das transatlantische Freihandelsabkommen nicht zum Gau für europäische Sozial-…
Die Grünen lehnen den EU-Einsatz zur Ausbildung von somalischen Kämpferinnen und Kämpfern in Mogadischu ab. Die Mission operiert bereits seit 2010 mit deutscher Unterstützung von Uganda aus. Das Konzept weist…