Zum vierten Afrikagipfel, der vom 02.–04. April in Brüssel stattfindet, erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungszusammenarbeit: Der EU-Afrika-Gipfel muss als Chance genutzt werden, endlich eine…
Zur Ankündigung der Einsetzung einer Kommission zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen durch die Koalitionsfraktionen erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Antrag der Koalitionsfraktionen hat offenkundig zum Ziel, den Parlamentsvorbehalt bei…
Die Rede wurde auf der 24. Sitzung vom 21.03.2014 gehalten. Präsident Dr. Norbert Lammert: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält jetzt der Kollege Frithjof Schmidt das Wort. Dr. Frithjof…
Erhard Scherfer von Phoenix im Gespräch mit Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Silberhorn (CSU) zum EU-Afrika-Gipfel im April vor Beginn der Sitzung des Deutschen Bundestages.
Die Rede wurde auf der 21. Sitzung am 14.03.2014 gehalten. Präsident Dr. Norbert Lammert: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält jetzt der Kollege Frithjof Schmidt das Wort. Dr. Frithjof…
Die Große Koalition möchte eine Kommission für die Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes für Auslandseinsätze einsetzen. Doch das erklärte Ziel der Kommission scheint bereits jetzt festzustehen: Die Koalition plant offenkundig die Aushebelung…
Der Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr für die EUTM-Mission in Mali verlängert. Die Bundeswehr leistet durch die Ausbildung der malischen Armee einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Die…
Zum letzten Mal beschließt der Bundestag über den ISAF-Einsatz in Afghanistan und bereitet damit den Abzug der Kampftruppen bis zum Ende des Jahres vor. Die jahrelange Dominanz militärischer Zielsetzungen gegenüber…
In der Generaldebatte zur Außenpolitik kritisierte Frithjof Schmidt die undurchsichtige Ausrichtung der schwarz-roten Außen- und Sicherheitspolitik. Bei Rüstungsexporten, dem Abzug der Atomwaffen oder der Beschaffung von bewaffneten Drohen bleibt die…
Die Rede wurde auf der 8. Sitzung vom 16.01.2014 gehalten. 10.) Beratung Antrag Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im gesamten Mittelmeer Frau…