Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur geplanten transatlantischen Freihandelszone zwischen den USA und der EU verabschiedet. Darin macht die Grüne Fraktion deutlich, dass ein solches Abkommen sehr viele Chancen,…
Zu den Vorwürfen, die Grünen befürworteten einen Boykott von Waren aus Israel, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Die Grünen lehnen entschieden einen Boykott israelischer Produkte ab und treten entsprechenden…
Ich untersütze die Kampagne der BAG Frieden, mit der wir uns dafür einsetzen, dass beim Grünen Mitgliederentscheid die Schlüsselprojekte mit internationalem Bezug angemessen unter den „TOP 9“ der Wahlkampfprojekte vertreten…
Frithjof Schmidt ist am Mittwoch zu politischen Gesprächen nach Israel und in die palästinensischen Gebiete aufgebrochen. In Israel wird er sich mit Vertreterinnen und Vertretern der neugewählten Regierung sowie der…
Die Grüne Bundestagsfraktion hat diese Woche einen Entschließungsantrag zur Fortsetzung des ATALANTA Einsatzes beschlossen. Die EU- geführte Mission schützt seit 2008 Hilfslieferungen des für die somalische Bevölkerung vor Piraterie und…
Traditionell am 1. Mai laden die Gewerkschaften zur Kundgebung auf den Willy-Brandt-Platz ein. Neben dem Demozug und der Kundgebung fand auch ein Familienfest statt. Die GRÜNEN beteiligten sich mit einem…
Rede zur Forsetzung des ATALANTA-Einsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia. Rede zur Verlängerung der EU-geführten Operation Atalanta 237. Sitzung vom 25.04.2013 Rede in schriftlicher Form: hier
Zu den bekannt gewordenen Eckpunkten der Bundesregierung über das weitere militärische Engagement in Afghanistan nach 2014 erklärt Dr. Frithjof Schmidt: Erneut macht die Merkel-Regierung eine 180-Grad-Wende, diesmal in der Afghanistan-Politik….
Der 4. April ist der Internationale Tag zur Aufklärung über die Minengefahr. Einige Nationen weigern sich bis heute dem internationalen Minenverbot beizutreten. Die Kampagne „Zeig dein Bein“ holt das Thema…
Die Grüne Bundestagsfraktion hat in einem Entschließungsantrag ihre mehrheitliche Zustimmung zum Mali-Mandat der Bundeswehr begründet. Gleichzeitig wurden weitere politische Initiativen zur Beilegung des Konflikts angemahnt. Das Parlament mandatierte sowohl den…
