Auf Antrag der Grünen Bundestagsfraktion wurde heute über TTIP und die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens der EU-Kommission zum Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren im Bundestag diskutiert. Die Ergebnisse der Konsultation wurden am vergangenen Dienstag veröffentlicht….
Außenpolitik
Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll innerhalb von 48 Stunden im gesamten NATO-Gebiet einsatzbereit sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die…
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gedachte heute auf ihrer Klausur in Weimar den Opfern des gestrigen Anschlags auf die Zeitungsredaktion von Charlie Hebdo in Paris. Die Fraktionsvorsitzenden erklären: Das…
Die Grüne Bundestagfraktion hat einen Entschließungsantrag zum neuen Bundeswehrmandat für Afghanistan beschlossen. Die Mission „Resolute Support“ soll ab Januar 2015 den bisherigen ISAF-Einsatz ablösen. Im Antrag bekennt sich die Fraktion…
Die Bundesregierung möchte über das Jahr 2014 hinaus Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan schicken. Schwerpunkt der Mission soll die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede…
Zum Abschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Hamburg diskutierten die Grünen über die Zukunft der europäischen Friedenspolitik. Frithjof Schmidt stellte in seiner Rede besonders den CNN-Effekt heraus, der besagt, dass vor allem…
In der Debatte um die Verlängerung des Bundeswehrmandates im Südsudan fordert Frithjof Schmidt ein stärkeres humanitäres Engagement der Bundesregierung. Seit dem vergangenen Jahr tobt in dem Land erneut ein Bürgerkrieg….
Frithjof Schmidt diskutierte am 14. Oktober mit Dunja Hayali im ZDF-Morgenmagazin über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Syrien. Bodentruppen hält er nicht für sinnvoll, sondern setzt statt dessen auf diplomatische Strategien….
Durch die EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) sollen die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) verpflichtet werden ihre Importzölle zu senken, Exportsteuern abzuschaffen und ihren öffentlichen Dienstleistungsmarkt zu liberalisieren. Der Abschluss kam…
Die Rede hat Frithjof Schmidt während der Plenarsitzung am 11.09.2014 gehalten. Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, Sie haben es angesprochen:…