Jean-Marie Muggianu/ flickr CC BY-NC-ND 2.0

Reise im Auftrag des Europarates nach Stockholm

Wir befinden uns in einem Strukturwandel unserer demokratischen Öffentlichkeit. Der Zugang zu Informationen ist über die digitalen Medien einfacher geworden und die Verbreitung von Neuigkeiten schneller. Gerade die Demokratie, die auf Meinungsaustausch und Diskussion basiert, muss sich diesen Entwicklungen stellen.

Um sich im Kontext der Herausforderungen für die Demokratie bei fortschreitender Digitalisierung insbesondere durch Desinformationskampagnen, Falschinformationen und Hackingangriffe zu informieren, reiste Fritjof Schmidt im Auftrag des Europarates vom 14.05 bis zum 15.05. nach Stockholm. In seiner Funktion als Delegierter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und als Berichterstatter für das Thema  „Democracy hacked? How to respond?“, das sich mit Desinformation im Internet und deren Auswirkung auf die Demokratie beschäftigt(https://www.frithjof-schmidt.de/die-gehackte-demokratie-wie-reagieren/), informierte er sich über die schwedische Herangehensweise. Er wollte in Erfahrung bringen, wie unsere schwedischen Nachbarn auf die Probleme und Herausforderungen der Digitalisierung reagieren, vor allem im Hinblick auf Fake News und ihrer Verbreitung im Vorfeld von Wahlen.

Um sich ein ganzheitliches Bild zu machen, traf er sich mit Vertreter*innen des Ausschusses für die Verfassung, des Kulturministeriums, des Außenministeriums, des Verteidigungsausschusses,  Vertreter*innen der schwedischen Delegation des Europarates und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft.

Innerhalb der Gespräche wurde deutlich: das Bewusstsein über die Bedeutung der veränderten Medien- und Informationsöffentlichkeit nimmt bei allen Akteur*innen in Schweden zu. Die digitale Beeinflussung von demokratischen Entscheidungen ist auch in Schweden ein relativ neues Phänomen, auf das sich die Gesellschaft erst langsam anpasst.

In den Gesprächen wurde deutlich, dass vor allem Bildung Schwedens Antwort auf drohende Desinformation ist. So ist die Quellenarbeit und das kritische Hinterfragen von Informationen fester Bestandteil in Schulen, für politische Kandidat*innen gibt es Trainigs und auch die breite Öffentlichkeit wird für Fake News sensibilisiert.

Bisher hat die Politik in Schweden noch keine speziellen Regulierungen oder Gesetze erlassen. Vielmehr sollte das Justizwesen besser ausgestattet werden, um auf die neuen Formen von Vergehen angemessen reagieren zu können.

Desinformation und mögliche Gegenmaßnahmen waren besonders im Vorfeld von Schwedens Parlamentswahlen 2018 Thema. Laut schwedischer Regierung waren die Parlamentswahlen im vergangenen Jahr jedoch kein Ziel groß angelegter Desinformationskampagnen, und die Bevölkerung sei im Großen und Ganzen angemessen vorbereitet gewesen.

Die vielen Gespräche auf der Reise gaben wichtige Impulse für den Bericht und interessante Einblicke in den Umgang mit Desinformation in Schweden.


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