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Die gehackte Demokratie – wie reagieren?

Im Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Demokratie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist Frithjof Schmidt im März 2018 für das Thema „Demokratie gehackt? Wie soll man antworten?“ zum Berichterstatter ernannt worden. Im Rahmen seiner Tätigkeit zieht er folgende Zwischenbilanz:

Von den Präsidentschaftswahlen 2016 in den USA, bis zum Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien, den jüngsten Parlamentswahlen in den Niederlanden oder dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich: der Vorwurf manipulierter Wahlen durch verdeckten Einsatz von Meinungsrobotern, falschen Nachrichten, Cyberangriffen und unerlaubtem Datenhandel ist in aller Munde und führt uns drastisch die Gefahr vor Augen, die sie für Meinungsbildungsprozesse in einer Demokratie haben.

Frithjof Schmidt konzentriert sich dabei auf die zivile Dimension von Hackerangriffen. Schmidt hält es für erforderlich, dass wir uns mit der Sicherheit von Wahlen befassen, den Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gegen Desinformation erhöhen und diese Maßnahmen strukturell evaluieren. Bausteine können dabei die Stärkung der Medienkompetenz junger Menschen sein. Sie braucht einen höheren Stellenwert in der Schulbildung als sie heute hat. Ein weiterer Schritt bestünde etwa in den Stärkung beratender Organe, an die sich Bürger*innen und Verbraucher*innen wenden können, um die Echtheit von Informationen zu klären. Das alles muss jedoch im Rahmen internationaler Abkommen geregelt und festgehalten werden. Denn Desinformation macht an nationalen Grenzen nicht Halt.

Den ganzen Bericht finden Sie hier.

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