Der Bundestag hat in einer Sondersitzung über die Waffenlieferungen nach Kurdistan debattiert. Mit einem Entschließungsantrag hat die Grüne Fraktion ihre Ablehnung von Waffenlieferungen unterstrichen. Langfristig würde mehr Waffen die Region…
Sicherheitspolitik
Studiogast bei Deutschlandfunk: Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik
Frithjof Schmidt war am 25. August in der Sendungsreihe Kontrovers im Deutschlandfunk zum Thema „Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik“ zu Gast. Er debattierte mit dem Publizisten und…
Rede: Aktuelle Stunde zur Ukraine
Angesichts der Krise in der Ukraine betont Frithjof Schmidt, dass eine politische Lösung gefunden werden muss. Die Bemühungen um Verhandlungen und Deeskalation müssen fortgeführt werden. Neue Verhandlungen in Genf sind…
Entschließungsantrag: Bundeswehreinsatz in Somalia
Die Grünen lehnen den EU-Einsatz zur Ausbildung von somalischen Kämpferinnen und Kämpfern in Mogadischu ab. Die Mission operiert bereits seit 2010 mit deutscher Unterstützung von Uganda aus. Das Konzept weist…
Auslandseinsätze: Keine Schwächung der Parlamentsrechte
Zur Ankündigung der Einsetzung einer Kommission zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen durch die Koalitionsfraktionen erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Antrag der Koalitionsfraktionen hat offenkundig zum Ziel, den Parlamentsvorbehalt bei…
Interview zum EU-Afrika-Gipfel
Erhard Scherfer von Phoenix im Gespräch mit Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Silberhorn (CSU) zum EU-Afrika-Gipfel im April vor Beginn der Sitzung des Deutschen Bundestages.
Antrag: Parlamentsrechte stärken!
Die Große Koalition möchte eine Kommission für die Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes für Auslandseinsätze einsetzen. Doch das erklärte Ziel der Kommission scheint bereits jetzt festzustehen: Die Koalition plant offenkundig die Aushebelung…
Antrag: Mali-Einsatz verlängert
Der Bundestag hat das Mandat der Bundeswehr für die EUTM-Mission in Mali verlängert. Die Bundeswehr leistet durch die Ausbildung der malischen Armee einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Die…
Antrag: ISAF-Abzug beschlossen
Zum letzten Mal beschließt der Bundestag über den ISAF-Einsatz in Afghanistan und bereitet damit den Abzug der Kampftruppen bis zum Ende des Jahres vor. Die jahrelange Dominanz militärischer Zielsetzungen gegenüber…
Rede zur Debatte Außenpolitik, Menschenrechte und Europa
In der Generaldebatte zur Außenpolitik kritisierte Frithjof Schmidt die undurchsichtige Ausrichtung der schwarz-roten Außen- und Sicherheitspolitik. Bei Rüstungsexporten, dem Abzug der Atomwaffen oder der Beschaffung von bewaffneten Drohen bleibt die…
