Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr für die Ausbildung von kurdischen Streitkräften in den Irak entsenden. Sie hat dazu dem Bundestag ein Mandat vorgelegt. Obwohl Frithjof Schmidt eine Ausbildung für sinnvoll…
Sicherheitspolitik
NATO: Debatte zu schnellen Eingreiftruppen
Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll innerhalb von 48 Stunden im gesamten NATO-Gebiet einsatzbereit sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die…
Afghanistan: Entschließungsantrag zum Bundeswehreinsatz
Die Grüne Bundestagfraktion hat einen Entschließungsantrag zum neuen Bundeswehrmandat für Afghanistan beschlossen. Die Mission „Resolute Support“ soll ab Januar 2015 den bisherigen ISAF-Einsatz ablösen. Im Antrag bekennt sich die Fraktion…
Rede zum Einzelplan Auswärtiges Amt im Bundeshaushalt 2015
Die Rede hat Frithjof Schmidt während der Plenarsitzung am 11.09.2014 gehalten. Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, Sie haben es angesprochen:…
Bundestagssondersitzung zu Waffenlieferungen nach Kurdistan
Der Bundestag hat in einer Sondersitzung über die Waffenlieferungen nach Kurdistan debattiert. Mit einem Entschließungsantrag hat die Grüne Fraktion ihre Ablehnung von Waffenlieferungen unterstrichen. Langfristig würde mehr Waffen die Region…
Studiogast bei Deutschlandfunk: Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik
Frithjof Schmidt war am 25. August in der Sendungsreihe Kontrovers im Deutschlandfunk zum Thema „Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik“ zu Gast. Er debattierte mit dem Publizisten und…
Rede: Aktuelle Stunde zur Ukraine
Angesichts der Krise in der Ukraine betont Frithjof Schmidt, dass eine politische Lösung gefunden werden muss. Die Bemühungen um Verhandlungen und Deeskalation müssen fortgeführt werden. Neue Verhandlungen in Genf sind…
Entschließungsantrag: Bundeswehreinsatz in Somalia
Die Grünen lehnen den EU-Einsatz zur Ausbildung von somalischen Kämpferinnen und Kämpfern in Mogadischu ab. Die Mission operiert bereits seit 2010 mit deutscher Unterstützung von Uganda aus. Das Konzept weist…
Auslandseinsätze: Keine Schwächung der Parlamentsrechte
Zur Ankündigung der Einsetzung einer Kommission zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen durch die Koalitionsfraktionen erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Antrag der Koalitionsfraktionen hat offenkundig zum Ziel, den Parlamentsvorbehalt bei…
Interview zum EU-Afrika-Gipfel
Erhard Scherfer von Phoenix im Gespräch mit Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Thomas Silberhorn (CSU) zum EU-Afrika-Gipfel im April vor Beginn der Sitzung des Deutschen Bundestages.
