Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zur Ausbildungsmandat der Bundesregierung im Nordirak beschlossen. Die Bundeswehr soll dort die kurdisch-irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Da jedoch für den Einsatz weder ein UN-Mandat noch…
Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr für die Ausbildung von kurdischen Streitkräften in den Irak entsenden. Sie hat dazu dem Bundestag ein Mandat vorgelegt. Obwohl Frithjof Schmidt eine Ausbildung für sinnvoll…
Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll innerhalb von 48 Stunden im gesamten NATO-Gebiet einsatzbereit sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die…
Die Grüne Bundestagfraktion hat einen Entschließungsantrag zum neuen Bundeswehrmandat für Afghanistan beschlossen. Die Mission „Resolute Support“ soll ab Januar 2015 den bisherigen ISAF-Einsatz ablösen. Im Antrag bekennt sich die Fraktion…
Die Rede hat Frithjof Schmidt während der Plenarsitzung am 11.09.2014 gehalten. Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, Sie haben es angesprochen:…
Der Bundestag hat in einer Sondersitzung über die Waffenlieferungen nach Kurdistan debattiert. Mit einem Entschließungsantrag hat die Grüne Fraktion ihre Ablehnung von Waffenlieferungen unterstrichen. Langfristig würde mehr Waffen die Region…
Frithjof Schmidt war am 25. August in der Sendungsreihe Kontrovers im Deutschlandfunk zum Thema „Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik“ zu Gast. Er debattierte mit dem Publizisten und…
Angesichts der Krise in der Ukraine betont Frithjof Schmidt, dass eine politische Lösung gefunden werden muss. Die Bemühungen um Verhandlungen und Deeskalation müssen fortgeführt werden. Neue Verhandlungen in Genf sind…
Die Grünen lehnen den EU-Einsatz zur Ausbildung von somalischen Kämpferinnen und Kämpfern in Mogadischu ab. Die Mission operiert bereits seit 2010 mit deutscher Unterstützung von Uganda aus. Das Konzept weist…
Zur Ankündigung der Einsetzung einer Kommission zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen durch die Koalitionsfraktionen erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Antrag der Koalitionsfraktionen hat offenkundig zum Ziel, den Parlamentsvorbehalt bei…
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