Im Vorfeld zum VI. Netzpolitischen Soirée am 4.12. in Berlin habe ich einen Blogbeitrag über Manipulation von Willensbildungsprozessen und die Bedeutung von Desinformation geschrieben. Den Beitrag findet Ihr hier.
Europarat
Anlässlich der morgigen Unterzeichnung der Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Singapur auf dem ASEM-Gipfel, sowie zur Annahme der Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Vietnam durch die…
Im Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Demokratie der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist Frithjof Schmidt im März 2018 für das Thema „Demokratie gehackt? Wie soll man antworten?“ zum Berichterstatter ernannt…
Zu den Korruptionsvorwürfen im Europarat erklären Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Dr. Frithjof Schmidt, Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates:…
Frithjof Schmidt wird im neuen Bundestag dem Auswärtigen Ausschuss und als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union angehören. Die Ausschüsse des Deutschen Bundestags nehmen an diesem…
Frithjof Schmidt ist Mitglied der 18-köpfingen deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER). Die Grüne Delegation bildet gemeinsam mit der sozialdemokratischen Delegation im Europarat die Fraktionsgemeinschaft „Sozialisten, Demokraten und…
Auf der 41. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin wird das Programm zur Bundestagswahl 2017 beschlossen. Frithjof Schmidt möchte mit einem Dringlichkeitsantrag das europapolitische Profil der Grünen schärfen: es…
Zum Wahlsieg Emmanuel Macrons erklären Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir: „Wir gratulieren Emmanuel Macron zu seinem Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen! Die Französinnen und Franzosen haben sich klar entschieden: Für…
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte zwei Anträge zur Regierungserklärung Angela Merkels zum Sondertreffen des Europäischen Rates zu 27 am 29. April 2017 in Brüssel ein. Der Zusammenhalt…
Zur offiziellen Einreichung der Austrittserklärung Großbritanniens aus der EU erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: Die EU braucht jetzt eine klare Verhandlungsposition gegenüber Großbritannien. Die…
