Zur Entscheidung des Supreme Courts, das britische Parlament an der Entscheidung über die Ziehung des Artikels 50 zu beteiligen erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:…
Europarat
Zur Grundsatzrede der britischen Premierministerin Theresa May zum Brexit erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: Dass die Regierung May einen harten Brexit verkündet, kann nach…
In seiner Rede auf dem Grünen Bundesparteitag in Münster warb Frithjof Schmidt für den Europa-Antrag des Bundesvorstands. Sei es der BREXIT, die Wahl Trump zum Präsidenten der USA oder das…
Frithjof Schmidt diskutierte die außenpolitischen Auswirkungen der kommenden Präsidentschaft Trumps im „Morgenecho“ mit Stefanie Juncker auf WDR5. Er geht von einer tiefgreifenden Umwälzung in den USA aus. Sowohl innenpolitisch, was…
In einer gemeinsamen Fraktionssitzung der Grünen im Bundestag und der Grünen im Europäischen Parlament wurde zum Auftakt nach der Sommerpause, erstmals ein gemeinsamer Beschluss beider Fraktion verabschiedet. In der „Grünen…
Zum Ausgang des Referendums über den Verbleib Großbritanniens in der EU erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: Die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler in Großbritannien…
Über 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft und der Zivilgesellschaft diskutierten am 4. März bei der Grünen Zukunftswerkstatt Europa, ob die Europäische Union den aktuellen Herausforderungen gewachsen ist und welche Ideen…
Die Bundesregierung will die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) im Mittelmeer weiterführen. Mehr als 14 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September zieht sie…
Zu der heutigen Abschlusserklärung des Valletta-Gipfels erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Es war notwendig und seit langem überfällig, dass auf dem Valletta-Gipfel europäische und afrikanische Staats-…
Die Grüne Bundestagsfraktion hat gegen die Bundesregierung eine Organklage wegen der Verweigerung einer umfassenden und frühzeitigen Unterrichtung eingereicht. Im Vorlauf zum Ratsbeschluss zur EU-Militärmission EUNAVFOR MED im Mittelmeer, die seit…