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Frithjof Schmidt gewählt in parlamentarische Versammlung des Europarates

Frithjof Schmidt ist Mitglied der 18-köpfingen deutschen Delegation der parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER). Die Grüne Delegation bildet gemeinsam mit der sozialdemokratischen Delegation im Europarat die Fraktionsgemeinschaft „Sozialisten, Demokraten und Grüne“. Frithjof Schmidt gehört dem Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Demokratie an.

Der Europarat verfolgt seit seiner Gründung 1949 eine an den Werten der Freiheit des Einzelnen, der Rechtstaatlichkeit und Demokratie orientierte Zusammenarbeit der europäischen Länder zur Festigung des Friedens in Europa und des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts seiner Mitgliedstaaten. Zum diesem Zweck verabschiedet der Europarat verschiedene Beschlüsse und Abkommen. Zu den wichtigsten Abkommen dieser Art gehört etwa die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die wichtigsten Organe des Europarates sind das Minister-Komitee, dem die Außenminister*innen der Mitgliedsstaaten angehören und die parlamentarische Versammlung, in die die Mitgliedsstaaten Vertreter*innen und Vertreter aus den jeweiligen nationalen Parlamenten entsenden. Dreimal im Jahr kommt die PVER in Straßburg zusammen. Hinzu kommen Ausschusssitzungen, die in Straßburg, Paris oder wechselnden europäischen Städten stattfinden.

Im Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Demokratie ist Frithjof Schmidt zum Berichterstatter ernannt worden für das Thema „Demokratie gehackt? Wie soll man antworten?“. In den nächsten Jahren wird er sich im Rahmen des Berichts mit Desinformation von politischen Willensbildungsprozessen durch private oder staatliche Akteure und dem effektiven Schutz von Daten von Bürgerinnen und Bürgern auseinandersetzen. Dazu wird er an Konferenzen teilnehmen, Fachgespräche führen und sich mit Expertinnen und Experten austauschen. Der Bericht soll am Ende Antworten darauf geben, wie sich Staaten gegen Desinformationskampagnen im Internet wehren können, wie Bürgerinnen und Bürger effektiv vor verdeckter Beeinflussung geschützt werden können und verhindert wird, dass ihre Daten missbraucht werden.

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