In Thailand finden seit einigen Monaten große Demonstrationen statt. Überwiegend junge Menschen gehen für Bürgerrechte, Demokratie und das Ende der Militärregierung auf die Straße. Dabei wird auch die Macht des Königs in Frage gestellt – Kritik am König oder der Monarchie war seit jeher ein Tabu in Thailand. Das thailändische Regime geht hart gegen die Proteste vor. Derweil verbringt der thailändische König den Großteil seiner Zeit in einem Luxushotel in Bayern.

Die Europäische Union hatte vor einigen Jahren die Verhandlungen mit Thailand für ein Freihandelsabkommen ausgesetzt und die Wiederaufnahme an Demokratie und eine Machtübergabe an eine zivile Regierung geknüpft. In 2019 wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen, obwohl weiterhin Bürgerrechte missachtet werden und die Militärjunta regiert.

In der Regierungsbefragung im Plenum hatte Dr. Frithjof Schmidt diese Woche die Gelegenheit, Außenminister Heiko Maas zur Haltung der Bundesregierung gegenüber den Protesten in Thailand zu befragen.

Das Protokoll der Regierungsbefragung finden Sie hier.