Democracy hacked? How to respond? - Frithjof Schmidt, Germany, SOC, Rapporteur, AS / Pol

Democracy hacked? How to respond?

Vor zwei Jahren wurde ich in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum Berichterstatter für das Thema „Democracy hacked? How to respond?“ ernannt.

In diesem Rahmen habe ich mehrere Expert*innengespräche geführt, einige Anhörungen gehalten und eine Fact Finding Mission nach Stockholm unternommen. Der Bericht behandelt die Risiken des Internets, moderner Kommunikationstechnologien und der sozialen Medien für den Ablauf demokratischer Prozesse. Initiativen zur Überprüfung von Nachrichten sollen zum Beispiel Nutzer*innen helfen, Falschinformationen leichter zu erkennen. Die Selbstregulierung der Internetplattformen muss durch Standardsetzung des Europarates ergänzt werden. Heute wurde der Bericht in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates angenommen. Hier geht es zum Bericht.

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