Solidarität mit den Opel-Beschäftigten

Zum Plan von Opel, am Standort Bochum ab 2016 keine Fahrzeuge mehr zu produzieren, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen Bundestagsfraktion: „Ich erkläre mich solidarisch mit den Arbeitnehmern,…

Weiterlesen »

Frithjof Schmidt auf Platz 4 der Landesliste

Bei der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende in Hagen ist Frithjof Schmidt auf die Landesliste für die Bundestagswahl gewählt worden. Frithjof Schmidt kandidierte für den Listenplatz 4…

Weiterlesen »

Keine Kürzungen im Entwicklungsetat

Zum ersten Mal seit 10 Jahren hat die Bundesregierung den Entwicklungsetat gekürzt. Die Grünen sind mit ihrem Änderungsantrag am Mittwoch an der Schwarz-Gelben Mehrheit gescheitert. Damit ist die Kürzung für…

Weiterlesen »

Regierung ist Anwältin der Rüstungslobby

Erst jetzt legte die Bundesregierung den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2011 vor. Es wurden knapp 14 Prozent mehr Rüstungsgüter genehmigt als im Vorjahr 2010. Das Ergebnis offenbart die falsche Rüstungsexportpolitik…

Weiterlesen »

Afghanistan: Abzugsplanung ist unseriös

Zu den Plänen von Verteidigungsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle bis Februar 2014 die Bundeswehr in Afghanistan auf 3.300 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:…

Weiterlesen »