Nordkorea: Wichtiges Signal im Atomstreit

Zur Ankündigung Nordkoreas, sein Atomprogramm einzustellen erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Brugger, Sprecherin für Abrüstungspolitik:

Wir begrüßen das Ergebnis der Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea, die Urananreicherung in Nordkorea einzustellen, weitere Atomtest zu stoppen und auf den Start von Langstreckenraketen zu verzichten. Das ist ein wichtiges Signal für die Entspannung im Atomstreit zwischen Nordkorea und den USA und ein erster Schritt in Richtung einer Öffnung Nordkoreas nach jahrzehntelanger Isolation.

Nordkorea muss schnellstmöglich wieder dem Atomwaffensperrvertrag beitreten und die Zusammenarbeit mit der IAEA wieder aufnehmen. Die Glaubwürdigkeit von Kim Jong Uns neuem Kurs hängt davon ab, dass der Ankündigung auch Taten folgen und Inspektoren ihre Arbeit im Land aufnehmen können. Nordkorea ist eines der unfreisten Länder der Welt. Das Regime begeht schwerste Menschrechtsverletzungen. Trotzdem sollte die Bundesregierung ihre Isolationspolitik gegenüber dem Land überdenken und Kooperationsmöglichkeiten, insbesondere in den Bereichen der humanitären und kulturellen Zusammenarbeit, anbieten. Das könnte Anreize für eine mögliche Öffnung des Landes und eine Verbesserung der Situation schaffen. Die Bundesregierung muss gemeinsam mit internationalen Partnern und den Staaten aus der Region die Chance zu Verhandlungen für eine friedliche Lösung des Atomkonflikts mit Nordkorea nutzen.

Die Einigung zwischen Nordkorea und der USA macht auch erneut deutlich: Das beharrliche Festhalten an einer politischen Verhandlungslösung zahlt sich aus. Angesichts des sich verschärfenden Streits um das iranische Atomprogramm, ist das eine lehrreiche Erkenntnis. Auch im iranischen Atomstreit darf es eine Lösung nur über weitere Verhandlungen geben. Zu diesen sollten alle Akteure wieder zurückkehren.

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