Wie wäre schon heute eine bessere europäische Entwicklungspolitik möglich? In einem Memorandum für die neue EU-Führung hat die European Think Tanks Group (ETTG) wichtige Herausforderungen benannt. „Unser gemeinsames Interesse: Warum…
Europarat
Durch die EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) sollen die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) verpflichtet werden ihre Importzölle zu senken, Exportsteuern abzuschaffen und ihren öffentlichen Dienstleistungsmarkt zu liberalisieren. Der Abschluss kam…
Die Rede hat Frithjof Schmidt während der Plenarsitzung am 11.09.2014 gehalten. Dr. Frithjof Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Außenminister, Sie haben es angesprochen:…
„TTIP: Abkommen mit Tücken!“ – die Landesarbeitsgemeinschaften der NRW-Grünen diskutierten beim einem eintägigen Konvent am 30. August in Bochum über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Zu Gast war neben Frithjof Schmidt…
Angesichts der Krise in der Ukraine betont Frithjof Schmidt, dass eine politische Lösung gefunden werden muss. Die Bemühungen um Verhandlungen und Deeskalation müssen fortgeführt werden. Neue Verhandlungen in Genf sind…
Die Rede wurde auf der 3. Sitzung vom 28.11.2013 gehalten. Der Antrag zur Rede findet sich HIER (Drucksache 18/99). Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sicher schon spät,…