von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. …
Politische Arbeit
Seit mehr als einem Jahr tobt im Osten der Ukraine ein fürchterlicher Krieg. Mehr als 6.000 Menschen sind umgekommen. Die Krim von Russland annektiert, der Donbass verwüstet. „Minsk II“ ein…
Abgeordnete aus drei Fraktionen des Deutschen Bundestages fordern in einem eindringlichen Appell: „Stoppt eine neue Rüstungsspirale – Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“. Auch Frithjof Schmidt hat sich an dieser Aktion beteiligt….
Der Bundestag hat den Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Somalia verlängert. Die Grünen haben sich in einem Entschließungsantrag gegen die Beteiligung an der EU-Mission ausgesprochen. Besonders problematisch ist die Ausbildung von…
Rede zum Bundeswehreinsatz in Somalia Der Bundestag hat die Mission der Bundeswehr in Somalia in 2. Lesung diskutiert. Der Einsatz sieht den Aufbau der somalischen Armee vor. In seiner Rede…
Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zur Ausbildungsmandat der Bundesregierung im Nordirak beschlossen. Die Bundeswehr soll dort die kurdisch-irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Da jedoch für den Einsatz weder ein UN-Mandat noch…
Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr für die Ausbildung von kurdischen Streitkräften in den Irak entsenden. Sie hat dazu dem Bundestag ein Mandat vorgelegt. Obwohl Frithjof Schmidt eine Ausbildung für sinnvoll…
Auf Antrag der Grünen Bundestagsfraktion wurde heute über TTIP und die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens der EU-Kommission zum Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren im Bundestag diskutiert. Die Ergebnisse der Konsultation wurden am vergangenen Dienstag veröffentlicht….
Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll innerhalb von 48 Stunden im gesamten NATO-Gebiet einsatzbereit sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die…
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gedachte heute auf ihrer Klausur in Weimar den Opfern des gestrigen Anschlags auf die Zeitungsredaktion von Charlie Hebdo in Paris. Die Fraktionsvorsitzenden erklären: Das…