Bochumer Grüne gratulieren

Bochumer Abgeordneter Frithjof Schmidt zum stellv. Fraktionsvorsitzenden gewählt

Der Vorstand der Bochumer Grünen gratuliert dem grünen Bundestagsabgeordneten Dr. Frithjof Schmidt aus Bochum zu seiner Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen Bundestagsfraktion und Leiter des Grünen Arbeitskreises für Internationale Politik und Menschenrechte. In dieser Funktion ist Frithjof Schmidt der grüne Gegenspieler des Außenministers Guido Westerwelle (FDP) sowie des Entwicklungsministers Dirk Niebel (FDP).
In seiner ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag hatte Frithjof Schmidt zuvor deutlich gemacht, dass sich die Grüne Opposition zur Kontinuität in der deutschen Außenpolitik bekennt, aber sich nicht dahinter versteckt. Er warf der Regierung ein „dröhnendes Schweigen zur politischen Perspektive in Afghanistan“ sowie Perspektivlosigkeit im Dialog mit den Partnern in Europa und den USA in Bezug auf Frieden und Sicherheit vor.

Frithjof Schmidt kritisierte die „fehlenden Antworten der Bundesregierung“ auf die globalen Krisen. Er stellte heraus, dass Klimakrise, Finanzmarktkrise, anwachsende Hungerkrise und globale Wirtschaftskrise in einer starken Wechselwirkung zueinander stehen, und stellte den fehlenden Antworten der Regierung das weltweit diskutierte Konzept des „New Green Deals“ entgegen.
Außerdem griff der ehemalige Europaabgeordnete die „Ideenlosigkeit der Koalition“ in Bezug auf die Gestaltung eines gemeinsamen Europas, einer Mitgliedschaft der Türkei in Europa und einer fairen Entwicklungspolitik an.

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