Am Donnerstag, den 18.05.2017 hat der Bundestag die Verlängerung der EU-Mission in Mali beschlossen. Die Ausbildung der malischen Streitkräfte ist richtig und notwendig, um die malische Regierung in die Lage…
Auf der 41. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin wird das Programm zur Bundestagswahl 2017 beschlossen. Frithjof Schmidt möchte mit einem Dringlichkeitsantrag das europapolitische Profil der Grünen schärfen: es…
Zum Wahlsieg Emmanuel Macrons erklären Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir: „Wir gratulieren Emmanuel Macron zu seinem Sieg bei den französischen Präsidentschaftswahlen! Die Französinnen und Franzosen haben sich klar entschieden: Für…
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte zwei Anträge zur Regierungserklärung Angela Merkels zum Sondertreffen des Europäischen Rates zu 27 am 29. April 2017 in Brüssel ein. Der Zusammenhalt…
Zur offiziellen Einreichung der Austrittserklärung Großbritanniens aus der EU erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: Die EU braucht jetzt eine klare Verhandlungsposition gegenüber Großbritannien. Die…
Seit Dezember 2013 hält den Südsudan ein Bürgerkrieg im Würgegriff. Die Konfliktparteien sind hier Regierungstruppen, die unter dem Befehl des Präsidenten des Südsudan, Salva Kiir Mayardit, und Rebellengruppen um Riek…
Die Sorge um die Zukunft Europas treibt viele Bürgerinnen und Bürger um. 2017 finden nicht nur hierzulande Wahlen statt, sondern auch in Frankreich und den Niederlanden, die richtungsweisend für die…
Frithjof Schmidt diskutiert im Morgenecho auf WDR 5 die politische Bedeutung der Rüstungsindustrie in Deutschland und für Nordrhein-Westfalen. Er diskutierte über die jüngste Forderung nach einer Erhöhung der Rüstungsausgaben der…
Zur Entscheidung des Supreme Courts, das britische Parlament an der Entscheidung über die Ziehung des Artikels 50 zu beteiligen erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:…
Am Freitag, den 20.01.2017 wurde im Plenum des Bundestages über den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der UN-Mission in Mali (MINUSMA) debattiert. Frithjof…
