Zur Abstimmung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen über neue Sanktionen gegen Iran erklären Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Sicherheitsrat will heute verschärfte Sanktionen gegen…
Zur Prüfung der Aussetzung der Wehrpflicht durch das Verteidigungsministerium erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik: Wir begrüßen, dass das Verteidigungsministerium eine Aussetzung der Wehrpflicht und…
Zur Eskalation der Gewalt zwischen der israelischen Armee und den Aktivisten der „Gaza-Solidaritätsflotte“ erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik: Die Eskalation der Gewalt zwischen der…
Zur Ankündigung der Bundesregierung Ende Juni den deutschen OEF-Einsatze zu beenden, erklärt Frithjof Schmidt: Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung den deutschen OEF-Einsatz zu beenden. Dieser stille Kurswechsel war längst…
Köhlers Aussage entlarve ein gefährlich falsches Verständnis von Auslandseinsätzen In einem Interview mit Deutschlandradio am 23. Mai 2010 gab Bundespräsident Köhler auf die Frage „In der politischen Debatte wird auch…
Zur Verschärfung des Konflikts in Thailand erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Die gefährliche Eskalation des Konflikts in Thailand ist alarmierend. Eine militärische Räumung des von den Rothemden besetzten Geschäftsviertels…
Zur aktuellen Situation in Thailand erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der Konflikt in Thailand verschärft sich weiter. Während es in Bangkok weiter zu Zusammenstößen zwischen Militär und Rothemden kommt,…
Zu den Berichten über deutsche Söldner für Somalia erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir fordern die Bundesregierung auf, die Entsendung von Söldnern nach Somalia durch eine deutsche Firma zu unterbinden….
Am Wochenende waren in ganz Deutschland über 100.000 Menschen auf der Straße um gegen Atomkraft zu demonstrieren. Die GRÜNEN aus ganz NRW waren in Ahaus dabei um gegen diese unsinnige…
Gemeinsam mit den grünen Abgeordneten Omid Nouripour, Kerstin Müller und Ute Koczy bewertet Frithjof Schmidt die Ergebnisse der Londoner Afghanistankonferenz und die Vorschläge der Bundesregierung. Die Lage in Afghanistan…