Sie sind hier: Themen  » Sicherheitspolitik 

Kontakt

Postanschrift:
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: + 49 (0)30 227 71712
Fax: + 49 (0)30 227 76314

E-Mail: frithjof.schmidt(at)bundestag.de

Grüne Friedens- und Sicherheitspolitik

(c) Wolfgang Rettich / 1999


Bündnis 90/Die Grünen stehen für eine aktive und vorausschauende Friedenspolitik. Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik und wollen gemeinsam mit anderen an der Vision einer Welt ohne Krieg und Gewalt arbeiten. Wo Menschen unterdrückt werden, nicht frei von Furcht und Not leben können oder Lebensgrundlagen zerstört werden, da müssen wir uns einmischen.

Für globale Risiken wie Klimawandel, Ressourcenknappheit, Armut oder Aufrüstung gibt es keine nationalen und keine militärischen Lösungen. Ursachen von Krisen und Gewalt müssen frühzeitig angegangen, Friedenschancen ergriffen werden. Nicht das Recht des Stärkeren und die Durchsetzung nationaler ökonomischer Interessen, sondern Völkerrecht und kollektive Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen bestimmen unser Leitbild.
Deshalb engagieren wir uns wie keine andere Partei im Deutschen Bundestag für eine vorausschauende und wirksame zivile Krisen- und Gewaltprävention, für weltweite Abrüstung und ein Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen und für einen effektiven Multilateralismus, insbesondere die Stärkung der Vereinten Nationen und der Europäischen Union.

Die zentrale friedenspolitische Debatte der nächsten Monate und Jahre ist der Einsatz in Afghanistan. Die dramatische Lage in Afghanistan erfordert neue Strategien. Die Zeit drängt, doch die Bundesregierung hat sich für eine Hinhaltetaktik entschieden. Wir Grüne setzen uns für einen konkreten Aufbau- und Abzugsplan für die nächsten 4 Jahre ein. Wir wollen den Vorrang des zivilen und polizeilichen Aufbaus vor militärischen Lösungen. Oberste Priorität muss der Schutz der Zivilbevölkerung haben.

Sehr genau werden wir die verteidigungspolitische Arbeit von Schwarz-Gelb verfolgen. Die vollmundigen Versprechungen der FDP bei der nuklearen Abrüstung fallen schon jetzt in sich zusammen. Wir werden gemeinsam mit Bündnispartnern von NGOs bis Kirchen Druck machen, damit die Vision einer atomwaffenfreien Welt nicht Schiffbruch erleidet. Aber auch der absurde Kompromiss bei der Wehrpflicht bietet Chancen, neue Bündnispartner für unser Modell zur Abschaffung des Zwangdienstens zu gewinnen. Denn von den Zivildienstträgern bis zur Bundeswehr: mit der schwarz-gelben Neuregelung ist niemandem geholfen.

__________________________________________________________________________________________________

__________________________________________________________________________________________________


Meldungen zum Thema: "Friedens- und Sicherheitspolitik"

Afghanistan: Abzug konkret ausgestalten
03. Februar 2012
Pressemitteilung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan: Abzug konkret ausgestalten

Zur Ankündigung des US-Verteidigungsministers, die Kampfeinsätze der US-Truppen in Afghanistan bis 2013 beenden zu wollen, erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretener Fraktionsvorsitzender:

Afghanistan: Fortschrittsbericht hilft nicht weiter
12. Dezember 2011
Aktuelles, Pressemitteilung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan: Fortschrittsbericht hilft nicht weiter

Zu den Berichten über den aktuellen Fortschrittsbericht und der Ankündigung von Minister de Maizière, nach 2014 Kampftruppen in Afghanistan stationieren zu wollen, erklärt Frithjof Schmidt,...

Afghanistan-Konferenz: Ein erster Schritt, substanzielle Entscheidungen müssen folgen
06. Dezember 2011
Aktuelles, Pressemitteilung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan-Konferenz: Ein erster Schritt, substanzielle Entscheidungen müssen folgen

Zur Internationalen Afghanistankonferenz in Bonn erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Konfuse Israel-Politik der Bundesregierung
01. Dezember 2011
Aktuelles, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Konfuse Israel-Politik der Bundesregierung

Zu den Meldungen, wonach ein sechstes U-Boot der "Dolphin" Klasse nun doch nach Israel geliefert werden soll, erklären Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller,...

Informationsreise 2011 nach Afghanistan
11. November 2011
Aktuelles, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Informationsreise 2011 nach Afghanistan

Im August 2011 reiste Dr. Frithjof Schmidt nach Pakistan und Afghanistan um sich vor Ort ein Bild von der aktuellen Lage zu machen. Die Ergebnisse werden in seinem Bericht kurz erläutert.

Afghanistan: Weg zu einer politischen Lösung muss konsequent beschritten werden
07. Oktober 2011
Pressemitteilung, Aktuelles, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik

Afghanistan: Weg zu einer politischen Lösung muss konsequent beschritten werden

Zum zehnten Jahrestag der Intervention in Afghanistan erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Perspektiven für Afghanistan?
16. September 2011
Aktuelles, Außenpolitik, Entwicklungspolitik, Sicherheitspolitik

Perspektiven für Afghanistan?

Dr. Frithjof Schmidt nahm am 16.09 in Bonn an der Veranstaltungsreihe GRÜNE im Dialog teil.

Grüne Rohstoffstrategie, Beschluss Fraktionsklausur, 1. September 2011
01. September 2011
Aktuelles, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik

Grüne Rohstoffstrategie, Beschluss Fraktionsklausur, 1. September 2011

Die Grüne Rohstoffstrategie wurde erarbeitet von der Projektgruppe Rohstoffpolitik. Dazu gehörte u.a. Dr. Frithjof Schmidt.

Afghanistan: Dem Bericht muss ein Abzugsplan folgen
05. Juli 2011
Aktuelles, Pressemitteilung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan: Dem Bericht muss ein Abzugsplan folgen

Zum aktuellen Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

29. Juni 2011
Antrag, Aktuelles, Sicherheitspolitik

17/6351: Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln

Afghanistan: Der Abzug beginnt, Bundesregierung muss nachziehen
23. Juni 2011
Pressemitteilung, Aktuelles, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan: Der Abzug beginnt, Bundesregierung muss nachziehen

Zu den von Präsident Obama verkündeten Abzugsplänen der US-Truppen aus Afghanistan erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Auszug aus: Der Westen hält am Fahrplan fest
03. Mai 2011
Aktuelles, Presseresonanz, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Auszug aus: Der Westen hält am Fahrplan fest

Die Tötung von Osama bin Laden hat in den USA und in Europa eine Debatte über einen schnelleren Abzug der Truppen aus Afghanistan ausgelöst. Für Außenminister Westerwelle sind die Ziele allerdings...

Zum Tod von Osama bin Laden
02. Mai 2011
Aktuelles, Pressemitteilung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Zum Tod von Osama bin Laden

Zum Tod von Osama bin Laden erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

Libyen braucht eine politische Lösung, nicht mehr Militär
14. April 2011
Aktuelles, Pressemitteilung, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Libyen braucht eine politische Lösung, nicht mehr Militär

Zur Konferenz der NATO-Außenminister erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller, Sprecherin für Außenpolitik:

Auszug: "Opposition kritisiert Libyen-Schlingerkurs"
08. April 2011
Aktuelles, Presseresonanz, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Auszug: "Opposition kritisiert Libyen-Schlingerkurs"

In Berlin mehren sich die Signale, dass Deutschland sich militärisch an der Absicherung eines humanitären Libyen-Einsatzes der EU beteiligen will. Die Opposition spricht von "Schlingerkurs", ist in...

1 2 3 4 vor »