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Der Newsletter "Internationale Politik und Menschenrechte" der GRÜNEN Bundestagsfraktion kann
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Thematische Inhalte:
- Editorial: Dr. Frithjof Schmidt
- Europa
- Internationales
- Menschenrechte
- Nord-Süd
(monatlicher Dienst)
Presseresonanz
Auszug aus: Der Westen hält am Fahrplan fest
Die Tötung von Osama bin Laden hat in den USA und in Europa eine Debatte über einen schnelleren Abzug der Truppen aus Afghanistan ausgelöst. Für Außenminister Westerwelle sind die Ziele allerdings noch nicht erreicht
Auszug: "Opposition kritisiert Libyen-Schlingerkurs"
In Berlin mehren sich die Signale, dass Deutschland sich militärisch an der Absicherung eines humanitären Libyen-Einsatzes der EU beteiligen will. Die Opposition spricht von "Schlingerkurs", ist in der Sache aber einverstanden....
Auszug: "Bundesregierung plant Hilfseinsatz"
Deutsche Soldaten könnten bei einem humanitären Einsatz der UN in Libyen eingesetzt werden, heißt es aus der Bundesregierung. Die Türkei legt einen Friedensfahrplan vor.
Auszug: "SPD rügt schwarz-gelbe "Verlogenheit""
Nach der Enthaltung im Weltsicherheitsrat will Außenminister Westerwelle nun doch Bundeswehrsoldaten nach Libyen schicken - allerdings nur für eine humanitäre Mission. Der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder spricht in der SZ...
Auszug: Opposition kritisiert Kehrtwende in Libyen-Politik
Die Pläne der Regierung, die Bundeswehr für humanitäre Hilfsaktionen in Libyen einzusetzen, finden breite Zustimmung - auch bei den libyschen Rebellen. SPD und Grüne kritisieren den außenpolitischen Schlingerkurs der Koalition....
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Pressemitteilung
Myanmar – behutsame Öffnung des Landes
Anlässlich der Reise von Minister Niebel nach Myanmar erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Globalisierungskonzept: Viele Worte für wenig Substanz
Zum heute vorgestellten Grundsatzpapier " Globalisierung gestalten - Partnerschaften aufbauen - Verantwortung teilen" von Minister Westerwelle erklären Frithjof Schmidt, Stellvertretener Fraktionsvorsitzender, und Kerstin Müller,...
Afghanistan: Abzug konkret ausgestalten
Zur Ankündigung des US-Verteidigungsministers, die Kampfeinsätze der US-Truppen in Afghanistan bis 2013 beenden zu wollen, erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretener Fraktionsvorsitzender:
Afghanistan: Fortschrittsbericht hilft nicht weiter
Zu den Berichten über den aktuellen Fortschrittsbericht und der Ankündigung von Minister de Maizière, nach 2014 Kampftruppen in Afghanistan stationieren zu wollen, erklärt Frithjof Schmidt, stellvertretender...
Afghanistan-Konferenz: Ein erster Schritt, substanzielle Entscheidungen müssen folgen
Zur Internationalen Afghanistankonferenz in Bonn erklärt Dr. Frithjof Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:























