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Aktuelles

Keine Kinder in den Krieg – Frithjof Schmidt beteiligt sich am "Red Hand Day"
11. Februar 2015

Keine Kinder in den Krieg – Frithjof Schmidt beteiligt sich am "Red Hand Day"

Seit mehr als zehn Jahren gibt es den Red Hand Day, der am 12. Februar der Schicksale von Kindersoldaten gedenkt. Weltweit drucken Menschen ihren roten Handabdruck auf Papier um symbolisch ihre Unterstützung darzustellen. Die Grüne Bundestagsfraktion macht mit ihrer Unterstützung klar: Kindersoldaten brauchen endlich wirksame Unterstützung.

06. Februar 2015
Aktuelles, Rede, Rede 18. , Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Rede zur schnellen Eingreiftruppe der Nato

Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel wurde der Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Diese soll innerhalb von 48 Stunden im gesamten NATO-Gebiet einsatzbereit sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede die Informationspolitik der Bundesregierung und warnte vor einer Aushöhlung der politischen Kontrolle über militärische Abläufe. Die Grünen hatten anlässlich des NATO-Gipfels eine Debatte im Bundestag beantragt.

01. Februar 2015
Aktuelles, Entschließungsantrag, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Irak: Entschließungsantrag zum Ausbildungseinsatz

Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zur Ausbildungsmandat der Bundesregierung im Nordirak beschlossen. Die Bundeswehr soll dort die kurdisch-irakischen Sicherheitskräfte ausbilden. Da jedoch für den Einsatz weder ein UN-Mandat noch ein EU-Beschluss vorliegen, verfügt das Mandat aus Sicht einer Mehrheit der Fraktion über keine ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage. Darüber hinaus ist das Bundeswehrmandat ein „Blankoscheck“ für weitere Waffenlieferungen in den Nordirak. Obwohl die Bundeswehr vor kurzem zugab, nicht zu wissen in welche Hände die Waffen gehen.

TTIP: Antrag gegen Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren
16. Januar 2015
Aktuelles, Außenpolitik, Europa, Entschließungsantrag

TTIP: Antrag gegen Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren

Auf Antrag der Grünen Bundestagsfraktion wurde heute über TTIP und die Ergebnisse des Konsultationsverfahrens der EU-Kommission zum Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren im Bundestag diskutiert. Die Ergebnisse der Konsultation wurden am vergangenen Dienstag veröffentlicht. 150.000 Beiträge gingen bei der Kommission ein. Eine überwältigende Mehrheit lehnte darin die Einrichtung von Investor-Staat-Schiedsgerichten ab. In einem Antrag haben die Grünen ihre Kritik an den Schiedsgerichten in TTIP und CETA erneuert.

Rede zum Irakeinsatz der Bundeswehr
16. Januar 2015
Aktuelles, Rede 18. , Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Rede zum Irakeinsatz der Bundeswehr

Die Bundesregierung möchte die Bundeswehr für die Ausbildung von kurdischen Streitkräften in den Irak entsenden. Sie hat dazu dem Bundestag ein Mandat vorgelegt. Obwohl Frithjof Schmidt eine Ausbildung für sinnvoll hält, kritisierte er das vorgelegte Mandat scharf, da weder ein UN-Mandat noch ein EU-Beschluss vorliegt. Er wandte sich zudem gegen einen "Blankoscheck" für weitere Waffenlieferungen, die im Mandat festgeschrieben sind. Die Bundeswehr hat kürzlich selbst eingeräumt, dass sie nicht wisse, wohin die Waffen im Irak ausgeliefert werden.

Je suis Charlie
08. Januar 2015
Aktuelles

Je suis Charlie

Grüne Bundestagsfraktion gedenkt bei ihrer Klausur in Weimar den Opfern des gestrigen Anschlags auf die Zeitungsredaktion von Charlie Hebdo in Paris.

Afghanistan: Entschließungsantrag zum Bundeswehreinsatz
18. Dezember 2014
Aktuelles, Entschließungsantrag, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan: Entschließungsantrag zum Bundeswehreinsatz

Die Grüne Bundestagfraktion hat einen Entschließungsantrag zum neuen Bundeswehrmandat für Afghanistan beschlossen. Die Mission „Resolute Support“ soll ab Januar 2015 den bisherigen ISAF-Einsatz ablösen. Im Antrag bekennt sich die Fraktion zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan und kritisiert, dass das Verhältnis zwischen Ausbildungsmission und Kampfeinsatz nicht eindeutig geklärt ist. So fehlt im Mandat eine klare zeitliche Abzugsperspektive eine eindeutige Festlegung, dass sich die Bundeswehr nicht an der Aufstandsbekämpfung beteiligt.

Rede zur Debatte um neues Afghanistan-Mandat
05. Dezember 2014
Aktuelles, Rede 18. , Außenpolitik

Rede zur Debatte um neues Afghanistan-Mandat

Die Bundesregierung möchte über das Jahr 2014 hinaus Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan schicken. Schwerpunkt der Mission soll die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede in Plenum des Bundestages, dass das Mandat an entscheidenden Punkten gefährlich unklar ist. So fehlt darin eine klar zeitliche Abzugsperspektive sowie eine eindeutige Festlegung, dass sich die Bundeswehr nicht an der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan beteiligt.

9. Februar 2015: Die Fairhandlungstour macht Station in Münster
03. Dezember 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Europa

9. Februar 2015: Die Fairhandlungstour macht Station in Münster

TTIP und CETA – die beiden transatlantischen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada stehen derzeit im öffentlichen Blickpunkt. Die Grünen sind überzeugt: Nur fairer Handel ist freier Handel. Bis Anfang Februar ist die Grüne Fairhandlungstour bundesweit unterwegs und informiert über die Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen. Frithjof Schmidt ist am 9. Februar 2015 in Münster dabei.

Rede bei BDK Hamburg: Keine Waffenlieferungen für Krisengebiete
25. November 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Außenpolitik, Veranstaltung

Rede bei BDK Hamburg: Keine Waffenlieferungen für Krisengebiete

Zum Abschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Hamburg diskutierten die Grünen über die Zukunft der europäischen Friedenspolitik. Frithjof Schmidt stellte in seiner Rede besonders den CNN-Effekt heraus, der besagt, dass vor allem die Krisen in der Welt diskutiert werden, die auch in den Medien stattfinden. Die Grünen mahnt er, die andere - wie in Südsudan, Zentralafrika oder Darfur - nicht zu vergessen. Wir müssen den Überblick wahren und langfristig denken, vermeintlich kurzfristige Maßnahmen wie Waffenlieferungen schaden auf Dauer mehr als sie nutzen.