Suche in http://frithjof-schmidt.de/
"Newsletter"

Aktuelles

Afghanistan: Entschließungsantrag zum Bundeswehreinsatz
18. Dezember 2014
Aktuelles, Entschließungsantrag, Außenpolitik, Sicherheitspolitik

Afghanistan: Entschließungsantrag zum Bundeswehreinsatz

Die Grüne Bundestagfraktion hat einen Entschließungsantrag zum neuen Bundeswehrmandat für Afghanistan beschlossen. Die Mission „Resolute Support“ soll ab Januar 2015 den bisherigen ISAF-Einsatz ablösen. Im Antrag bekennt sich die Fraktion zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan und kritisiert, dass das Verhältnis zwischen Ausbildungsmission und Kampfeinsatz nicht eindeutig geklärt ist. So fehlt im Mandat eine klare zeitliche Abzugsperspektive eine eindeutige Festlegung, dass sich die Bundeswehr nicht an der Aufstandsbekämpfung beteiligt.

Rede zur Debatte um neues Afghanistan-Mandat
05. Dezember 2014
Aktuelles, Rede 18. , Außenpolitik

Rede zur Debatte um neues Afghanistan-Mandat

Die Bundesregierung möchte über das Jahr 2014 hinaus Soldatinnen und Soldaten nach Afghanistan schicken. Schwerpunkt der Mission soll die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sein. Frithjof Schmidt kritisierte in seiner Rede in Plenum des Bundestages, dass das Mandat an entscheidenden Punkten gefährlich unklar ist. So fehlt darin eine klar zeitliche Abzugsperspektive sowie eine eindeutige Festlegung, dass sich die Bundeswehr nicht an der Aufstandsbekämpfung in Afghanistan beteiligt.

9. Februar 2015: Die Fairhandlungstour macht Station in Münster
03. Dezember 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Europa

9. Februar 2015: Die Fairhandlungstour macht Station in Münster

TTIP und CETA – die beiden transatlantischen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada stehen derzeit im öffentlichen Blickpunkt. Die Grünen sind überzeugt: Nur fairer Handel ist freier Handel. Bis Anfang Februar ist die Grüne Fairhandlungstour bundesweit unterwegs und informiert über die Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen. Frithjof Schmidt ist am 9. Februar 2015 in Münster dabei.

Rede bei BDK Hamburg: Keine Waffenlieferungen für Krisengebiete
25. November 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Außenpolitik, Veranstaltung

Rede bei BDK Hamburg: Keine Waffenlieferungen für Krisengebiete

Zum Abschluss der Bundesdelegiertenkonferenz in Hamburg diskutierten die Grünen über die Zukunft der europäischen Friedenspolitik. Frithjof Schmidt stellte in seiner Rede besonders den CNN-Effekt heraus, der besagt, dass vor allem die Krisen in der Welt diskutiert werden, die auch in den Medien stattfinden. Die Grünen mahnt er, die andere - wie in Südsudan, Zentralafrika oder Darfur - nicht zu vergessen. Wir müssen den Überblick wahren und langfristig denken, vermeintlich kurzfristige Maßnahmen wie Waffenlieferungen schaden auf Dauer mehr als sie nutzen.

Vorstellung des Memorandums "Unser gemeinsames Interesse"
18. November 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Veranstaltung

Vorstellung des Memorandums "Unser gemeinsames Interesse"

Wie wäre schon heute eine bessere europäische Entwicklungspolitik möglich? In einem Memorandum für die neue EU-Führung hat die European Think Tanks Group (ETTG) wichtige Herausforderungen benannt. "Unser gemeinsames Interesse: Warum Europas Probleme globale Lösungen und globale Probleme Europas Handeln benötigen" ist am 13. November in Berlin vorgestellt und in einer Podiumsdiskussion - unter anderem mit Frithjof Schmidt - bewertet worden.

Südsudan: Debatte um Bundeswehrmandat
07. November 2014
Aktuelles, Außenpolitik, Rede 18.

Südsudan: Debatte um Bundeswehrmandat

In der Debatte um die Verlängerung des Bundeswehrmandates im Südsudan fordert Frithjof Schmidt ein stärkeres humanitäres Engagement der Bundesregierung. Seit dem vergangenen Jahr tobt in dem Land erneut ein Bürgerkrieg. Die UNO hat die höchste humanitäre Notfall-Stufe ausgerufen.

Grüner Aufbruch 2017 - Antrag zur BDK in Hamburg
31. Oktober 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Veranstaltung

Grüner Aufbruch 2017 - Antrag zur BDK in Hamburg

Gemeinsam mit den anderen Vizefraktionsvorsitzenden, Katja Dörner, Konstantin von Notz, Oliver Krischer und Kerstin Andreae sowie dem Parteirat Malte Spitz hat Frithjof Schmidt für den Parteitag im November den Antrag „Grüner Aufbruch 2017″ als Globalalternative zu dem Antrag FR-04 „Die Leitlinien der Grünen für eine Regierungsbeteiligung 2017: Ökologisch, gerecht, frei und eigenständig“ verfasst. Mit unserem Antrag wollen wir gemeinsam mit vielen Grünen aus dem Bund, den Ländern, den Kommunen und Europa ein flügelübergreifendes klares Signal aussenden, dass wir mit Blick auf die Bundestagwahl 2017 nur gemeinsam stark sein können und es an der Zeit ist, an einem Strang zu ziehen.

14. Oktober 2014
Sicherheitspolitik, Aktuelles, Außenpolitik

"Ich rate von Bodentruppen ab" ZDF-Interview zu möglichem Bundeswehreinsatz in Syrien

Frithjof Schmidt diskutierte am 14. Oktober mit Dunja Hayali im ZDF-Morgenmagazin über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Syrien. Bodentruppen hält er nicht für sinnvoll, sondern setzt statt dessen auf diplomatische Strategien.

EU-Wirtschaftspartnerschafts-Abkommen stoppen!
29. September 2014
Anträge, Aktuelles, Außenpolitik, Europa

EU-Wirtschaftspartnerschafts-Abkommen stoppen!

Durch die EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) sollen die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) verpflichtet werden ihre Importzölle zu senken, Exportsteuern abzuschaffen und ihren öffentlichen Dienstleistungsmarkt zu liberalisieren. Der Abschluss kam nur unter erheblichen Druck zustande und könnte sehr schädlich für die weitere Entwicklung dieser Länder sein. Die beiden Oppositionsparteien haben daher einen gemeinsamen Antrag in den Bundestag eingebracht und den Stopp dieser Abkommen gefordert.   (c) Fotolia

11. September 2014
Frithjof Schmidt, Aktuelles, Rede 18. , Außenpolitik, Europa, Sicherheitspolitik

Rede zum Einzelplan Auswärtiges Amt im Bundeshaushalt 2015

Frithjof Schmidt kritisiert die Kürzung der Titel für humanitäre Hilfe im Einzelplan des Auswärtigen Amtes um 38 Prozent. Angesichts der internationalen Lage sei das absurd und müsse zurückgenommen werden. Im Mittelpunkt der Debatte standen vor allem die Krisen in der Ukraine sowie in Irak und Syrien.