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Newsletter
Der Newsletter "Internationale Politik und Menschenrechte" der GRÜNEN Bundestagsfraktion kann
hier abonniert werden.
Thematische Inhalte:
- Editorial: Dr. Frithjof Schmidt
- Europa
- Internationales
- Menschenrechte
- Nord-Süd
(monatlicher Dienst)
Herzlich Willkommen
Liebe Wählerinnen und Wähler,
liebe Freundinnen und Freunde,
hier finden Sie alle Informationen rund um meine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis. Sie erhalten einen Überblick über meine Termine, die Schwerpunkte meiner Arbeit als Stellvertretender Vorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und als Politischer Koordinator des Arbeitskreise für Internationale Politik und Menschenrechte in der Fraktion, und ich werde Ihnen von meinen Eindrücken und Erlebnissen berichten.
Ich setze somit mit meinem Mandat mein langjähriges Engagement im Bereich der internationalen Beziehungen, der Friedens- und Entwicklungspolitik und der Menschenrechte im Bundestag fort.
Über meine Aktivitäten informiere ich zeitnah auf meiner Webseite und freue mich auf Feedback jeder Art.
Herzliche Grüße
Frithjof Schmidt
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Aktuelles
Starke Standards für EU-US-Freihandelszone
Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur geplanten transatlantischen Freihandelszone zwischen den USA und der EU verabschiedet. Darin macht die Grüne Fraktion deutlich, dass ein solches Abkommen sehr viele Chancen, aber auch viele Risiken birgt. Es kann politisch und wirtschaftlich sinnvoll sein, allerdings nur wenn es dadurch zu einer Stärkung von Umwelt- und Sozialstandards und nicht zu deren Unterminierung kommt.
Schlüsselprojekte
Ich untersütze die Kampagne der BAG Frieden, mit der wir uns dafür einsetzen, dass beim Grünen Mitgliederentscheid die Schlüsselprojekte mit internationalem Bezug angemessen unter den „TOP 9“ der Wahlkampfprojekte vertreten sein werden. Deutschland ist heute der drittgrößte Waffenexporteur auf der Welt und von einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik weit entfernt! Wir Grüne wollen, dass sich daran etwas ändert. Hier könnt ihr den Aufruf unterschreiben.
Kein Boykott israelischer Produkte
Zu den Vorwürfen, die Grünen befürworteten einen Boykott von Waren aus Israel, erklärt Dr. Frithjof Schmidt, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Frithjof Schmidt zu Gesprächen in Israel, Palästina und Tunesien
Frithjof Schmidt ist am Mittwoch zu politischen Gesprächen nach Israel und in die palästinensischen Gebiete aufgebrochen. In Israel wird er sich mit Vertreterinnen und Vertretern der neugewählten Regierung sowie der Knesset treffen. Auf dem Programm stehen außerdem Treffen mit der palästinensischen Autonomiebehörde.
ATLANTA-Mandat beschlossen
Die Grüne Bundestagsfraktion hat diese Woche einen Entschließungsantrag zur Fortsetzung des ATALANTA Einsatzes beschlossen. Die EU- geführte Mission schützt seit 2008 Hilfslieferungen des für die somalische Bevölkerung vor Piraterie und die Seewege vor dem Horn von Afrika. Die Grünen unterstützten die Mission bis zum letzten Jahr. 2012 wurde das Operationsgebiet der Mission auf das somalische Festland ausgeweitet. Diese Erweiterung lehnt die Grüne Fraktion ab, da sie zur Eskalation des innersomalischen Konflikts führen könnte. Die Fraktion hat sich daher mehrheitlich bei der Abstimmung enthalten.
1. Mai-Kundgebung in Bochum
Traditionell am 1. Mai laden die Gewerkschaften zur Kundgebung auf den Willy-Brandt-Platz ein. Neben dem Demozug und der Kundgebung fand auch ein Familienfest statt. Die GRÜNEN beteiligten sich mit einem Infostand und der traditionellen Bowle.
Rede zur Verlängerung der EU-geführten Operation Atalanta
Rede zur Forsetzung des ATALANTA-Einsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia.
Bankrotterklärung der Regierung zur bisherigen Abzugspolitik aus Afghanistan
Zu den bekannt gewordenen Eckpunkten der Bundesregierung über das weitere militärische Engagement in Afghanistan nach 2014 erklärt Dr. Frithjof Schmidt:
Zeig dein Bein für eine Welt ohne Minen
Der 4. April ist der Internationale Tag zur Aufklärung über die Minengefahr. Einige Nationen weigern sich bis heute dem internationalen Minenverbot beizutreten. Die Kampagne "Zeig dein Bein" holt das Thema in Wort und Bild nach Deutschland. Vom 1. März bis zum 4. April zeigen Menschen weltweit auf Fotos mit einem hochgeschlagenem Hosenbein ihre Solidarität mit Opfern von Minen und Streumunition und fordern von allen anderen noch fehlenden Nationen den Beitritt zum internationalen Minenverbot. Frithjof Schmidt unterstützt diese Forderung und beteiligt sich an der Aktion.
Jahreshauptversammlung der Bochumer Grünen
Neuer Vorstand und Wahl von Frithjof Schmidt zum Direktkandidaten für Wahlkreis 140 Die Jahreshauptversammlung der Bochumer Grünen am vergangenen Samstag stand inhaltlich ganz im Zeichen der Einstimmung auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl in diesem und der Kommunalwahl im nächsten Jahr. „Die 54 Schlüsselprojekte im Entwurf der Grünen zur Bundestagswahl zeigen, dass wir die Programmwerkstatt der Gesellschaft sind“, erklärte Frithjof Schmidt, der von der Versammlung einstimmig zum Grünen Direktkandidaten für den Wahlkreis 140 gewählt wurde.




















