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Aktuelles

Vorstellung des Memorandums "Unser gemeinsames Interesse"
18. November 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Veranstaltung

Vorstellung des Memorandums "Unser gemeinsames Interesse"

Wie wäre schon heute eine bessere europäische Entwicklungspolitik möglich? In einem Memorandum für die neue EU-Führung hat die European Think Tanks Group (ETTG) wichtige Herausforderungen benannt. "Unser gemeinsames Interesse: Warum Europas Probleme globale Lösungen und globale Probleme Europas Handeln benötigen" ist am 13. November in Berlin vorgestellt und in einer Podiumsdiskussion - unter anderem mit Frithjof Schmidt - bewertet worden.

Südsudan: Debatte um Bundeswehrmandat
07. November 2014
Aktuelles, Außenpolitik, Rede 18.

Südsudan: Debatte um Bundeswehrmandat

In der Debatte um die Verlängerung des Bundeswehrmandates im Südsudan fordert Frithjof Schmidt ein stärkeres humanitäres Engagement der Bundesregierung. Seit dem vergangenen Jahr tobt in dem Land erneut ein Bürgerkrieg. Die UNO hat die höchste humanitäre Notfall-Stufe ausgerufen.

Grüner Aufbruch 2017 - Antrag zur BDK in Hamburg
31. Oktober 2014
Aktuelles, Veranstaltung, Veranstaltung

Grüner Aufbruch 2017 - Antrag zur BDK in Hamburg

Gemeinsam mit den anderen Vizefraktionsvorsitzenden, Katja Dörner, Konstantin von Notz, Oliver Krischer und Kerstin Andreae sowie dem Parteirat Malte Spitz hat Frithjof Schmidt für den Parteitag im November den Antrag „Grüner Aufbruch 2017″ als Globalalternative zu dem Antrag FR-04 „Die Leitlinien der Grünen für eine Regierungsbeteiligung 2017: Ökologisch, gerecht, frei und eigenständig“ verfasst. Mit unserem Antrag wollen wir gemeinsam mit vielen Grünen aus dem Bund, den Ländern, den Kommunen und Europa ein flügelübergreifendes klares Signal aussenden, dass wir mit Blick auf die Bundestagwahl 2017 nur gemeinsam stark sein können und es an der Zeit ist, an einem Strang zu ziehen.

14. Oktober 2014
Sicherheitspolitik, Aktuelles, Außenpolitik

"Ich rate von Bodentruppen ab" ZDF-Interview zu möglichem Bundeswehreinsatz in Syrien

Frithjof Schmidt diskutierte am 14. Oktober mit Dunja Hayali im ZDF-Morgenmagazin über einen möglichen Bundeswehreinsatz in Syrien. Bodentruppen hält er nicht für sinnvoll, sondern setzt statt dessen auf diplomatische Strategien.

EU-Wirtschaftspartnerschafts-Abkommen stoppen!
29. September 2014
Anträge, Aktuelles, Außenpolitik, Europa

EU-Wirtschaftspartnerschafts-Abkommen stoppen!

Durch die EU-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) sollen die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifik (AKP-Staaten) verpflichtet werden ihre Importzölle zu senken, Exportsteuern abzuschaffen und ihren öffentlichen Dienstleistungsmarkt zu liberalisieren. Der Abschluss kam nur unter erheblichen Druck zustande und könnte sehr schädlich für die weitere Entwicklung dieser Länder sein. Die beiden Oppositionsparteien haben daher einen gemeinsamen Antrag in den Bundestag eingebracht und den Stopp dieser Abkommen gefordert.   (c) Fotolia

11. September 2014
Frithjof Schmidt, Aktuelles, Rede 18. , Außenpolitik, Europa, Sicherheitspolitik

Rede zum Einzelplan Auswärtiges Amt im Bundeshaushalt 2015

Frithjof Schmidt kritisiert die Kürzung der Titel für humanitäre Hilfe im Einzelplan des Auswärtigen Amtes um 38 Prozent. Angesichts der internationalen Lage sei das absurd und müsse zurückgenommen werden. Im Mittelpunkt der Debatte standen vor allem die Krisen in der Ukraine sowie in Irak und Syrien.

01. September 2014
Europa, Außenpolitik, Aktuelles

TTIP - Grüner Konvent zum Freihandelsabkommen

"TTIP: Abkommen mit Tücken!" - die Landesarbeitsgemeinschaften der NRW-Grünen diskutierten beim einem eintägigen Konvent am 30. August in Bochum über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Zu Gast war neben Frithjof Schmidt unter anderem auch der Europaabgeordnete Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament.

01. September 2014
Sicherheitspolitik, Aktuelles, Außenpolitik

Bundestagssondersitzung zu Waffenlieferungen nach Kurdistan

Der Bundestag hat in einer Sondersitzung über die Waffenlieferungen nach Kurdistan debattiert. Mit einem Entschließungsantrag hat die Grüne Fraktion ihre Ablehnung von Waffenlieferungen unterstrichen. Langfristig würde mehr Waffen die Region nur weiter destabilisieren. Gleichzeitig fordert der Antrag ein verstärktes humanitäres Engagement der Bundesregierung.

31. August 2014
Außenpolitik, Aktuelles, Sicherheitspolitik

Studiogast bei Deutschlandfunk: Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik

Frithjof Schmidt war am 25. August in der Sendungsreihe Kontrovers im Deutschlandfunk zum Thema "Streit um den Tabubruch in der deutschen Außenpolitik" zu Gast. Er debattierte mit dem Publizisten und Verteidigungsexperten Walther Stützle und Alexander Graf Lambsdorff, FDP, Stellv. Präsident des Europäischen Parlaments.

21. Mai 2014
Aktuelles, Entwicklungspolitik, Außenpolitik

Afrika-Konzept: Nur warme Worte

Anlässlich des Beschlusses der afrikapolitischen Leitlinien durch die Bundesregierung erklären Frithjof Schmidt, Stellv. Fraktionsvorsitzender und Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik: